Heftige Debatten gibt es derzeit über die finanzielle Ausstattung des scheidenden Bundespräsidenten Wulff. Es geht dabei um den sogenannten Ehrensold, der einem ehemaligen Bundespräsidenten in Deutschland zusteht. Aber nicht nur finanziell wird dem Bundespräsidenten ade der Ruhestand versüßt, auch weitere Leistungen, wie z.B. Dienstwagen, eigenes Büro, Personal usw. stehen Wulff zu.
Geklärt werden muss nun, ob Wulff aus persönlichen Gründen zurück getreten ist oder aus poltitischen Gründen. Hier bestehen unterschiedliche Auffassungen unter den politischen Entscheidern. Wulff selbst sagt, das er aus politischen Gründen zurückgetreten ist, was einen Ehrensold rechtfertigen würde. Politische Gegner halten ihm hingegen vor, das es persönliche Gründe waren, die zu dem Rücktritt des Bundespräsidenten geführt haben.
Diese persönlichen Gründe - Affären, Anschuldigungen usw. die im Vorfeld der letzten Monate über Wulff hereingebrochen sind - sein letztentlich der Auslöser für den Rücktritt gewesen. So jedenfalls sehen es die Gegner im Streit um den Ehrensold.
Wer letztendlich Recht hat und ob Wulff der Ehrensold von immerhin 199.000 € pro Jahr plus der genannten Zugaben zusteht, werden wohl nur die Richter des Verfassungsgerichtes klären können.
SG
1.3.2012
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