Das Bundesministerium für Finanzen hat zur Klärung und zur Versachlichung der Diskussion um die Benzinpreiserhöhungen der letzten Wochen einige Fakten und Tatsachen mitgeteilt. Vor allem wollte man noch einmal nachdrücklich klarstellen, das durch die hohen Benzinpreise nicht nur die privaten Haushalte finanziell belastet werden, sondern das auch der öffentliche Haushalt einen Schaden erleidet, wenn der Benzinpreis, wie geschehen, in die Höhe schießt.
Da die Mineralölsteuer als fester Steuersatz auf jeden Liter Kraftstoff erhoben wird, hat der öffentliche Haushalt keineswegs Mehreinnahmen durch einen höheren Kraftstoffpreis. Der aktuelle Steuersatz, der je Liter Kraftstoff an der Tankstelle erhoben wird, beträgt für Benzin 65,4 Eurocent und für Diesel 47 Eurocent. Da durch einen höheren Kraftstoffpreis die Nachfrage nach Benzin und Diesel meist rückläufig ist, sinken so auch die Einnahmen aus der Mineralölsteuer.
Dies ist mit den Zahlen aus diesem Jahr bereits belegbar. In den ersten acht Monaten diesen Jahres waren bereits 3,9 Prozent weniger Einnahmen aus der Mineralölsteuer zu verbuchen als zum gleichen Vorjahreszeitraum. Auch hat es seit 2003 keine Erhöhung der Steuern auf Kraftstoffe gegeben, die Steigerung des Benzinpreises ist also nicht auf Steueränderungen zurückzuführen.
Den ganzen Artikel lesen Sie hier
22.9.2005
|
