Berichten zu folge haben sich die Spitzen von CDU und SPD auf die Bildung einer großen Koalition geeinigt. Die designierte Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte, das man für das Jahr 2006 keinen verfassungskonformen Haushalt vorlegen könne und es in der kommenden Zeit einer großen Anstrengung bedarf, damit die Richtlinien der Verfassung, nachder u.a. die neuen Schulden nicht höher als die Investitionen sein sollen, eingehalten werden können.
Das gemeinsame Ziel der großen Koaliton, so die designierte Kanzlerin weiter, sei es, den Abwärtstrend in Deutschland zu stoppen und umzukehren. Gleichzeitig räumte Sie ein, das man wisse, das den Menschen mit dem Koalitionsvertrag eine Menge zugemutet wird. Man hoffe aber, das sich bereits 2006 ein Konjunkturschub durch die von der neuen Koalition beschlossenen Maßnahmen abzeichnen werde.
Zur Sanierung des Bundeshaushaltes haben sich die Koalitionspartner auf ein Grundgerüst aus Sanierung, Reformierung und Investition geeinigt. Es ist geplant, das man rund zehn Milliarden Euro zur Sanierung des Haushaltes sparen will und weitere fünf Milliarden Euro durch die Streichung von Steuervergünstigungen gewinnen will. Aus der Erhöhung der Mehrwertsteuer erhofft man weitere zehn Milliarden Euro Mehreinnahmen.
Der scheidende SPD-Vorsitzende und künftige Vizekanzler Müntefering sagte, das seine Partei in der großen Koalition auf Augenhöhe mit dem Koalitionspartner die Regierungsverantwortung übernehmen und tragen werde. Die gemeinsame Regierungsbildung mit der CDU sei kein einfacher Schritt gewesen, die große Koalition biete jedoch die Chance, die Probleme in Deutschland zu meistern.
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12.11.2005
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