Die neue Bundesregierung unter der Führung der designierten Bundeskanzlerin Angela Merkel will ihre Leistungsfähigkeit und den Erfolg der Koalition am Abbau der Arbeitslosigkeit messen lassen. Auf dem Unternehmertag der Arbeitgeberverbände Nordrhein-Westphalen sagte Frau Merkel "Wenn nach vier Jahren großer Koalition die Arbeitslosenrate weiter bei 4,5 oder 4,7 Millionen liegt, dann wird dies keine erfolgreiche Koalition sein in den Augen der Menschen". Sie wiess aber darauf hin, das nach übereinstimmenden Schätzungen von SPD und CDU im kommenden Jahr rund 200000 sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse verlorengehen werden.
Frau Merkel sprach sich erneut dafür aus, das betriebliche Bündnisse notwendig und erlaubt sein müssen, wenn keine Einigung zwischen den Tarifparteien möglich ist. Um neue Arbeitsplätze zu schaffen, müsse in Zukunft vieles untergeornet werden. Sie kündigte weiterhin an, über die Einführung des sogenannten Kombi-Lohn mit staatlichen Zuschüssen nachzudenken, gab aber zu bedenken, das ein solcher subventionierter Niedriglohn eine hohe finanzielle Belastung darstellen könnte.
Abschließend betonte Frau Merkel nocheimal die Wichtigkeit der Bildung einer großen Koalition und warnte vor einem Scheitern der Verhandlungen. Wenn die große Koalition nicht gelingt und die großen Parteien die Probleme des Landes nicht gemeinsam lösen können, könnte das ernsthafte Auswirkungen auf viele Menschen haben.
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24.10.2005
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