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Bundestagsmehrheit gegen den Chef der Linkspartei

Die Tagesschau berichtet auf ihren Internetseiten, das die Parteien nach dem erneuten Votum der Bundestagsmehrheit gegen den Chef der Linkspartei, Lothar Bisky, über die Gründe diskutieren.

Zuvor war der Chef der Linkspartei erneut als Vizepräsident des Bundestages abgelehnt worden. Der Bundestagspräsident bedauerte zwar die erneute Ablehnung von L.Bisky durch die Mehrheit der Bundestagsabgeordneten, betonte aber gleichzeitig, das das Votum kein undemokratischer Vorgang sei und jeder Abgeordnete in seiner Wahl vollkommenfrei ist.

Die Linkspartei kündigte als Folge der Ablehnung und aus Protest an, keinen weiteren Kanditaten zu nominieren. Die Bundstagsvizepräsidentin, Karin Göhring-Eckardt sieht aber dadurch die Arbeit des neuen Bundestages nicht gefährdet und sagte, das man sich keine Sorgen um die Stabilität machen sollte.

Der Parlamentarische Geschäftsführer der Linkspartei im Bundestag, Ulrich Maurer, übte aber Kritik an dem Abstimmungsverhalten der anderen Fraktionen. Er sagte, das die Abstimmung gezeigt hätte, das die Mehrheit im Bundestag einen DDR-Lebenslauf wie den von Lothar Bisky nicht akzeptiere.

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9.11.2005

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